AGBs

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER DIGRAMM MEDIA GMBH (Stand 1. Januar 2016)

1. Geltung

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der Digramm Media GmbH. Die AGB des Kunden gelten nur insoweit, als sie diesen AGB entsprechen. Dies gilt auch dann, wenn die Digramm Media GmbH Leistungen vorbehaltlos in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden erbringt.

1.2 Der Kunde erklärt sich durch die Entgegennahme der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistung mit den AGB einverstanden, auch wenn diese nicht ausdrücklich in den Vertrag einbezogen worden sind.

2. Erstellung und Programmieren von Internetseiten und Online-Anwendungen

2.1 Wird die Erstellung oder Programmierung von Internetseiten oder Online-Anwendungen vereinbart, so erhält der Kunde an diesen ein einfaches Nutzungsrecht, das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich vereinbarten Zwecken berechtigt. Wird ein Zweck nicht ausdrücklich vereinbart, so gilt als Zweck die Präsentation des Kunden, Produktes oder Projektes im Internet. Die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen oder erstellten Internetseiten sowie deren Quelltext sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung der Digramm Media GmbH nicht weiter veräußert werden.

2.2 Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten der Browser lässt sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit der Internetseiten bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht der Digramm Media GmbH beschränkt sich daher darauf, die Internetseiten so zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen. Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Internetseiten so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren.

2.3 Der Kunde ist verpflichtet, der Digramm Media GmbH alle Materialien und Informationen, die zur Auftragserfüllung erforderlich sind, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind.

2.4 Die Digramm Media GmbH behält sich das Recht vor, den Kunden als Referenz zu nennen und auf dessen Internetseiten zu verweisen, sofern diese öffentlich zugänglich sind. Der Kunde ist verpflichtet, auf den Internetseiten, die von Digramm erstellt wurden, einen Hinweis auf die Digramm Media GmbH, z.B. im Impressum, zu veröffentlichen.

2.5 Für die Erstellung von Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Animationen, Programmen, Skripten und ähnlichen Leistungen gelten die Nummern 2.1 bis 2.4 entsprechend.

3. Eintragung in Suchmaschinen

Wird die Eintragung von Internetseiten in Suchmaschinen oder Internetverzeichnisse vereinbart, so gilt als Leistung die Anmeldung der betreffenden Internetseite beim jeweiligen Suchmaschinendienst. Da über die Aufnahme und den Zeitpunkt einer Eintragung der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine entscheidet, ist eine tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der der Digramm Media GmbH obliegenden Leistungspflicht erforderlich.

4. Dauerschuldverhältnisse

4.1 Wird ein Dauerschuldverhältnis vereinbart, so können der Kunde und die Digramm Media GmbH den Vertrag ohne die Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende oder im Falle der Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit zum Ablauf dieses Zeitraums schriftlich kündigen. Bei Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

4.2 Ist das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats, werden solche Monate tagesanteilig abgerechnet. Die Digramm Media GmbH behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines Abrechnungszeitraumes vor. Die Änderung der Entgelte wird dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder per Brief mitgeteilt. Im Falle der Erhöhung der Entgelte ist der Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats fristlos zu kündigen.

5. Angebote, Terminangaben und Preise

5.1 Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben freibleibend und unverbindlich. In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Digramm Media GmbH.

5.2 Soweit nichts anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

6. Leistungs- und Zahlungsbedingungen

6.1 Die Digramm Media GmbH ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.

6.2 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Berlin, Deutschland.

7. Eigentums- und Abtretungsvorbehalt

7.1 Die Digramm Media GmbH behält sich das Eigentum an einer gelieferten Sache oder einem durchgeführten Auftrag bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.

7.2 Die Übertragung eines Rechts steht unter der Bedingung, dass der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller aus früheren Rechtsgeschäften hervorgegangenen Forderungen, zahlt.

8. Gewährleistung

Sollten Regelungen des Gewährleistungsrechts anwendbar sein, so stellen geringe Abweichungen einer gelieferten Sache keinen Mangel dar, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde hat einen Auftrag unmittelbar nach dessen Durchführung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen zu untersuchen. Eine fehlerhafte Durchführung hat er unverzüglich nach Entdeckung bzw. bei einem durch eine sorgfältige Untersuchung erkennbaren Mangel binnen einer Woche nach Fertigstellung schriftlich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Fertigstellung in Ansehung dieses Fehlers als genehmigt. Bei einem ordnungsgemäß angezeigten Sachmangel kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung oder Wandelung erst verlangen, wenn die Digramm Media GmbH den Mangel zweimal nicht durch Nachbesserung behoben hat.

9. Haftung

Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Digramm Media GmbH als auch gegen die Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen der Digramm Media GmbH ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien, Inhalten oder Domains beruhen, stellt der Kunde die Agentur frei.

10. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Digramm Media GmbH, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere behördliche Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel, Serverausfälle, Streik, Mobilmachung und Krieg.

11. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

11.1 Gegen Forderungen der Digramm Media GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

11.2 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche geltend machen.

12. Geheimhaltung

Die Digramm Media GmbH behandelt Unterlagen und Daten des Kunden vertraulich. Die Mitarbeiter der Agentur sind zum Datenschutz verpflichtet. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Benutzerkennungen, Passwörter und Zugänge, die ihm von der Digramm Media GmbH zum Zwecke der Vertragserfüllung mitgeteilt werden, geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Kunde.

13. Datenschutz

13.1 Die Digramm Media GmbH weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden. Diese werden gegebenenfalls an Erfüllungsgehilfen, Kooperationspartner, an der Registrierung von Domains beteiligte Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt und im üblichen Umfang veröffentlicht. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

13.2 Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.

14. Sonstiges

14.1 Änderungen oder Ergänzungen der zugrunde liegenden AGB und Nebenabreden gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der Schriftform.

14.2 Sollte eine Bedingung in den AGB oder eine Vereinbarung im zugrunde liegenden Vertrag ganz oder teilweise nicht wirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und Vereinbarungen hiervon unberührt. Das gleiche gilt, wenn eine Regelungslücke vorliegt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

14.3 Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.